AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der Firma EM SmartSecurity, Inhaber Martin Englmüller, gegenüber Verbrauchern und Unternehmern. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. 

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§ 1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen (1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die wir, die EM SmartSecurity, Inhaber Martin Englmüller, mit unseren Vertragspartnern (nachfolgend "Kunde") über die Erbringung von Dienstleistungen (insbesondere Beratung, Planung, Installation/Montage, Wartung von Alarmanlagen) sowie die Lieferung von zugehöriger Hardware schließen. (2) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Vertragsschluss in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

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§ 2 Vertragsschluss, Angebot und Auftragsbestätigung (1) Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind oder eine bestimmte Annahmefrist enthalten. (2) Durch die Bestellung der Dienstleistung oder Ware gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages ab. Wir sind berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 14 Tagen nach Zugang bei uns anzunehmen.
(3) Der Vertrag kommt durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung oder durch dietatsächliche Ausführung der bestellten Leistung (Beginn der Montage) zustande. Maßgeblichfür den Inhalt des Vertrages ist unsere Auftragsbestätigung.
(4) Bei Verträgen, die über unsere Website oder per E-Mail zustande kommen, weisen wir auf die gesetzlichen Informationspflichten gemäß § 312i BGB hin.
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§3 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Alle Preise verstehen sich in Euro und – soweit der Kunde Verbraucher ist – einschließlichder gesetzlichen Umsatzsteuer. Bei Unternehmern verstehen sich die Preise zuzüglich dergesetzlichen Umsatzsteuer, die in der Rechnung gesondert ausgewiesen wird.
(2) Sofern im Einzelfall nichts Abweichendes vereinbart wurde, sind unsere Rechnungen sofort nach Erhalt und ohne Abzug zur Zahlung fällig.
(3) Wir sind berechtigt, Anzahlungen oder Abschlagszahlungen entsprechend dem Bau- oder Leistungsfortschritt zu verlangen. Die Höhe richtet sich nach dem jeweiligen Stand dererbrachten Leistungen.
(4) Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, sind wir berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen. Bei Unternehmern beträgt der Verzugszinssatz acht Prozentpunkte über dem Basiszinssatz, bei Verbrauchern fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens bleibt vorbehalten.
(5) Dem Kunden steht ein Zurückbehaltungsrecht nur zu, soweit seine Gegenansprücherechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten sind.
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§4 Leistungsumfang, Termine und Montage
(1) Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus der Auftragsbestätigung bzw. dem abgeschlossenen Vertrag. Änderungen und Abweichungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
(2) Von uns genannte Termine sind, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich zugesagtwurden, unverbindlich. Verbindliche Termine bedürfen der schriftlichen Bestätigung als "verbindlich zugesagt".
(3) Wir sind zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt, soweit dies dem Kunden zumutbar ist.
(4) Die Montage erfolgt nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die Montagevoraussetzungen (z.B. Zugänglichkeit der Montageorte, erforderliche Stromanschlüsse, bauliche Voraussetzungen) am Objekt gegeben sind. Besondere Erschwernisse (z.B. fehlende Unterputz-Verkabelung, Sonderwünsche) können gesondert berechnet werden.
(5) Kommt der Kunde mit der Abnahme in Verzug oder verletzt er Mitwirkungspflichten, sind wir berechtigt, Ersatz des entstehenden Schadens einschließlich Mehraufwand zu verlangen.
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§5 Mitwirkungspflichten des Kunden und Zugang zum Objekt
(1) Der Kunde ist verpflichtet, uns oder unseren Erfüllungsgehilfen Zugang zu denRäumlichkeiten und Flächen zu gewähren, an denen die Leistungen zu erbringen sind. Termine hierzu sind rechtzeitig abzustimmen.
(2) Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die für die Montage erforderlichen Anschlüsse (Strom, ggf. Netzwerk) am Montageort vorhanden und frei zugänglich sind. Sofern
erforderliche Anschlüsse nicht vorhanden sind oder nicht fachgerecht ausgeführt wurden, sind wir berechtigt, diese gegen gesonderte Vergütung herzustellen oder die Montage abzulehnen.
(3) Bei Wartungsverträgen ist der Kunde verpflichtet, uns regelmäßig Zugang zu den Anlagen zu gewähren. Ist dies aus von ihm zu vertretenden Gründen nicht möglich, können wir die vereinbarte Vergütung gleichwohl verlangen, uns jedoch das ersparte Entgelt anrechnenlassen.
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§6 Gefahrübergang, Abnahme und Vergütung
(1) Die Abnahme der Werkleistung (Montage, Installation) erfolgt durch schriftliche Abnahmebestätigung oder durch schlüssiges Verhalten (z.B. Inbetriebnahme der Anlage durch den Kunden).
(2) Mit der Abnahme geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung des Werkes auf den Kunden über. Bei Teilleistungen tritt der Gefahrübergang mit der Abnahme des jeweiligen Teils ein.
(3) Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird die Vergütung mit Fertigstellung der Leistung und Übergabe an den Kunden fällig.
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§7 Eigentumsvorbehalt
(1) Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. Bei Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln. Bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen. In der Zurücknahme liegt ein Rücktritt vom Vertrag.
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§8 Haftung
(1) Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für die Übernahme einer Garantie sowie für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur für die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Unternehmern, soweit es sich um Schäden handelt, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden. Bei Unternehmern ist die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen, es sei denn, es liegt eine Verletzung von Kardinalpflichten vor.
(4) Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.
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§9 Gewährleistung (Mängelhaftung)
(1) Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts Abweichendes bestimmt ist.
(2) Bei Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Abnahme. Dies gilt nicht, wenn das Gesetz eine längere Frist zwingend vorschreibt (z.B. bei Arglist, bei Ansprüchen aus einer Beschaffenheitsgarantie oder bei Schadensersatzansprüchen aufgrund der Verletzung des Lebens, des Körpers oder derGesundheit).
(3) Bei Verbrauchern beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei gebrauchten Sachen ein Jahr ab Abnahme, sofern keine kürzeren Fristen gesetzlich zwingend vorgeschrieben sind.
(4) Der Kunde hat offensichtliche Mängel innerhalb von 14 Tagen nach Abnahme schriftlich anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Bei Unternehmern gilt dies auch für nicht offensichtliche Mängel, die innerhalb der Gewährleistungsfrist entdeckt werden.
(5) Bei Mängeln werden wir nach unserer Wahl entweder Nachbesserung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung) leisten. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach den gesetzlichen Vorschriften Rücktritt oder Minderung verlangen.
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§10 Widerrufsrecht für Verbraucher
(1) Verbraucher haben bei Fernabsatzverträgen (z.B. Bestellung über unsere Website oder per E-Mail) oder bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen eingesetzliches Widerrufsrecht. Über die Einzelheiten des Widerrufsrechts belehren wir unsere Kunden gesondert in der Widerrufsbelehrung, die dem Vertrag beigefügt wird.
(2) Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Erbringung von Dienstleistungen (z.B. Montage) vorzeitig, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit derAusführung erst begonnen wurde, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung erteilt hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung verliert.
(3) Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab Vertragsschluss. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung.
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§11 Kundendienst und Wartung
(1) Soweit nichts Abweichendes vereinbart wurde, sind wir nicht zu regelmäßigen Wartungen verpflichtet. Gesonderte Wartungsverträge bedürfen der Schriftform.
(2) Störungen und Mängel sind uns unverzüglich anzuzeigen. Bei berechtigten Störungsmeldungen werden wir uns bemühen, diese schnellstmöglich zu beheben.
(3) Bei Einsätzen außerhalb der üblichen Geschäftszeiten (Montag bis Freitag, 8:00 bis 17:00Uhr) sind wir berechtigt, eine gesonderte Vergütung zu berechnen, über die wir den Kunden vor Auftragserteilung informieren.
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§12 Datenschutz
Wir erheben, verarbeiten und nutzen personenbezogene Daten des Kunden nur unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Details hierzu ergeben sich aus unserer gesonderten Datenschutzerklärung, die dem Kunden vor Vertragsschluss zur Verfügung gestellt wird.
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§13 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).(2) Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten unser Geschäftssitz in 94550 Künzing. Wir sind jedoch auch berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen. (3) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung. (4) Änderungen und Ergänzungen des Vertrages sowie dieser AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Schriftformklausel.

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EM SmartSecurity 

Inhaber: Martin Englmüller 

Telefon: 0171 2022278 

E-Mail: kontakt@emsmartsecurity.de